Abschnitt 1: Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmen

  1. Geltungsbereich

    TECjobs.at (folgend „TECjobs“) ist Österreichs juristisches Karriereportal und ein eigenständiges Webservice, das von der Candidatis GmbH (folgend „Betreiber“) betrieben wird. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Unternehmern (folgend „Kunde“) und dem Betreiber und regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner, die aus der Nutzung bzw. dem Angebot von jusjobs entstehen.

    Allfällige entgegenstehende oder den AGB von jusjobs abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur insoweit als wirksam, wenn deren Geltung vom Betreiber ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde, sodass diese nur dann Vertragsbestandteil werden können, wenn eine gesonderte Zustimmung des Betreibers vorliegt.

    Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlangen nach Ablauf von 4 Wochen ab schriftlicher Verständigung des Kunden Rechtsgültigkeit für die gesamte Geschäftsbeziehung, sofern der Kunde bis dahin nicht schriftlich widerspricht. Der Widerspruch hat schriftlich zu erfolgen.

  2. Rechte und Pflichten

    Der Betreiber veröffentlicht gebuchte Stelleninserate (folgend „Inserat“) von Kunden auf der Webseite TECjobs.at und verlinkt auf öffentliche Stellenausschreibungen von Unternehmen. Zur Schaltung eines Premium-Inserates auf jusjobs bedarf es eines schriftlichen Schaltungsauftrages, der vom Kunden an den Betreiber zu übermitteln ist. Eine Buchungsbestätigung kann schriftlich oder telefonisch erfolgen. Durch die Übermittlung des Schaltungsauftrages kommt ein Buchungsvertrag zustande. E-Mail und Fax genügen der Schriftform. Es besteht kein Recht auf Verlinkung einer öffentlichen Stellenausschreibung auf jusjobs.

    Das Inserat wird nach Zustandekommen des Buchungsvertrages vom Betreiber erstellt und auf jusjobs veröffentlicht. Ist kein Veröffentlichungszeitpunkt vereinbart worden, erfolgt die Veröffentlichung ehest möglich nach Zustandekommen des Buchungsvertrages. Mangels anderslautender schriftlicher Vereinbarungen beträgt die Laufzeit eines Premium-Inserats sechs Wochen ab Veröffentlichung.

    Der Kunde ist für die vollständige Anlieferung einwandfreier und geeigneter Mittel, die der vollständigen Erstellung des Inserates dienen, verantwortlich. Etwaige inhaltliche oder technische Verzögerungen, die durch den Kunden entstehen, obliegen ausschließlich seiner Verantwortung. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, das Inserat nach Ende der Laufzeit aufzubewahren.

    Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inserate ohne Angabe von Gründen abzulehnen und nicht zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere, sofern inhaltlich oder optisch gegen gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten verstoßen wird oder die Veröffentlichung für den Betreiber aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.

    Der Betreiber ist aufgrund des Buchungsvertrages berechtigt, die Veröffentlichung der Inserate des Kunden auf seinen Internet-Seiten sowie im Rahmen von Kooperationen auf den Plattformen der Kooperationspartner des Betreibers zu veranlassen. Eine Verlinkung zu Inseraten, welche auf anderen Job-Plattformen veröffentlicht werden, ist ausgeschlossen. Ferner ist der Betreiber berechtigt, die Inserate auch in jedem Printmedium zu publizieren oder durch Dritte publizieren zu lassen.

    Der Betreiber ist außerdem berechtigt, Logos oder Markenzeichen des Kunden, die im Zusammenhang mit Inseraten bzw. Unternehmensprofilen auf TECjobs.at veröffentlicht werden, bis auf Widerruf des Kunden auf seinen Webseiten zu verwenden. Ein Widerruf muss schriftlich erfolgen. E-Mail genügt der Schriftform.

    Der Betreiber ist nicht verpflichtet, das Inserat des Kunden vor oder nach der Veröffentlichung auf jusjobs zu überprüfen und übernimmt keine Haftung für allfällige rechtswidrige Inhalte des Inserates oder die Verletzung der Rechte Dritter. Der Kunde wird den Betreiber schad- und klaglos halten, sollten Ansprüche wegen jedweden Rechtsverstößen des Kunden gegen den Betreiber geltend gemacht werden.

    Sofern im Rahmen der Veröffentlichung des Inserates geschützte Markenrechte benutzt werden, wird dem Betreiber mit dem Zustandekommen des Buchungsvertrages die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der Kunde sichert zu, dass er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.

    Der Betreiber verpflichtet sich, auf Wunsch des Kunden, Änderungen an dem auf jusjobs veröffentlichten Inserat während des Veröffentlichungszeitraumes vorzunehmen, sofern dies technisch und inhaltlich zumutbar ist. Ausgeschlossen sind Veränderungen, welche die Identität des Inserates betreffen, insbesondere den Titel des Inserates, sodass im Falle der Änderung nicht mehr die ursprüngliche, sondern eine neue Stelle ausgeschrieben werden würde. Änderungen, die über einen geringen Aufwand für den Betreiber hinausgehen, werden nur entgeltlich durchgeführt. Entgeltliche Änderungen durch den Betreiber erfolgen erst nach Bekanntgabe des verrechenbaren Aufwandes an den Kunden und nach dessen Bestätigung.

    Der Betreiber übernimmt trotz sorgfältiger Prüfung keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Gesetzeskonformität der verlinkten Inhalte und Stellenausschreibungen auf Webseiten Dritter. Es besteht kein Recht auf Verlinkung einer öffentlichen Stellenausschreibung auf jusjobs.

  3. Verbot der Nutzung automatisierter Systeme

    Der Einsatz von automatisierten Systemen zur Datenerfassung oder -abfrage durch den Kunden ist untersagt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei Missbrauch des Systems durch den Einsatz automatisierter Abfragen die betroffenen Zugänge zu sperren und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten.

  4. Schutz der Rechte an Bewertungen und Feedback

    Sollten auf der Plattform Bewertungen oder Feedback zu Unternehmen veröffentlicht werden, übernimmt der Betreiber keine Haftung für die von Nutzern veröffentlichten Inhalte. Der Betreiber behält sich das Recht vor, unzulässige oder beleidigende Bewertungen ohne vorherige Ankündigung zu löschen. Nutzer, die unrichtige oder diffamierende Aussagen veröffentlichen, können für daraus resultierende Schäden haftbar gemacht werden.

  5. Urheberrechte und Nutzungsrechte

    Der Betreiber hat an allen von ihm erstellten und veröffentlichten Inseraten die alleinigen Urheber- und/oder Leistungsschutzrechte inne (inklusive HTML-Layout). Die Zahlung eines Entgelts für die Erstellung eines Inserates durch den Kunden an den Betreiber bewirkt, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, keine Abtretung von Urheber- und/oder anderen Leistungsschutzrechten an den Kunden oder Dritte.

    Für vom Kunden oder von Dritten für den Kunden erstellte Inserate (inklusive HTML-Quelltext), die auf jusjobs veröffentlicht werden, räumt der Kunde dem Betreiber das alleinige Nutzungsrecht ein, das Inserat in Bezug auf alle Nutzungsarten zu nutzen, die im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Inserates stehen. Der Kunde sichert dem Betreiber zu, zur Übertragung dieser Rechte befugt zu sein. Der Betreiber ist ferner berechtigt, rechtswidrige Handlungen durch Dritte im Bezug auf das Urheberrecht im eigenen Namen zu unterbinden und daraus resultierende Ansprüche jeglicher Art geltend zu machen.

  6. Preise, Zahlungsbedingungen und Verzugszinsen

    Die auf jusjobs veröffentlichten Preise sind Richtwerte. Maßgeblich für das Zustandekommen eines Buchungsvertrages sind ausschließlich die mit dem Kunden individuell und schriftlich vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich immer netto, also exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

    Die Rechnungslegung erfolgt schriftlich, unmittelbar nach Zustandekommen eines Buchungsvertrages. Der Rechnungsbetrag ist mangels anderslautender schriftlicher Vereinbarungen ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung fällig.

    Zahlungen an den Betreiber haben mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich auf das in der Rechnung namhaft gemachte Konto zu erfolgen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Überweisung ist der Zeitpunkt der Gutschrift des gesamten Rechnungsbetrages auf dem vom Betreiber namhaft gemachten Konto.

    Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. zu verrechnen. Eventuell eingeräumte Rabatte verfallen im Falle eines Zahlungsverzugs. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Kunde ferner verpflichtet, sämtliche Kosten, die mit der Einbringung des fälligen Rechnungsbetrages direkt und indirekt zusammenhängen, insbesondere die notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- und Einbringungsmaßnahmen, sowie Gebühren von Inkassobüros und Anwaltskosten, die dem Betreiber entstehen, zu tragen.

    Gegen den Betreiber geltend gemachte Ansprüche berechtigen den Kunden nicht, vertraglich geregelte Zahlungen zurückzuhalten. Eine Aufrechnung mit offenen Forderungen gegenüber dem Betreiber oder die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Kunden ist dezidiert ausgeschlossen und unzulässig. Der Betreiber hat das Recht, bei Aufträgen oder Folgeaufträgen eine Vorauszahlung zur Bedingung einer Leistungserbringung zu machen.

  7. Beendigung der Geschäftsbeziehung

    Der Betreiber und der Kunde können die Geschäftsbeziehung oder einzelne Teile davon, sofern keine Vereinbarung auf eine bestimmte Dauer festgelegt ist, unter Einhaltung einer angemessenen Frist kündigen.

    Inserateverträge und/oder Vereinbarungen zur Nutzung von Unternehmensprofilen enden automatisch mit Ablauf der individuell vereinbarten Befristungen.

    Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist es dem Betreiber und dem Kunden möglich, die Geschäftsbeziehungen mit sofortiger Wirkung und jederzeit zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere dann gegeben, wenn der Kunde gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers verstößt, sowie die Beendigung der Geschäftstätigkeit bzw. die Einstellung des Webservices jusjobs.

    Eine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen ist in jedem Fall ausgeschlossen. Dies gilt auch im Falle einer vorzeitigen Kündigung der Geschäftsbeziehung durch den Kunden oder den Betreiber. Dies umfasst insbesondere Zahlungen für bereits veröffentlichte Inserate, erbrachte Dienstleistungen oder gebuchte Unternehmensprofile.

  8. Gewährleistung, Schadenersatz und Haftung

    Der Betreiber gewährleistet eine dem aktuellen technischen Stand entsprechende Publikation der vom Kunden gewünschten Inserate. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es nach Stand der Technik nicht möglich ist, ein vollkommen fehlerfreies Programm zu erstellen. Fehler in der Darstellung der gewünschten Information liegen nicht vor, wenn dies durch Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoft- und Hardware und/oder Ausfälle im Kommunikationsnetz verursacht wird.

    Wartungsarbeiten, Aktualisierungen und ähnliche Arbeiten, welche die Benutzung von jusjobs beeinträchtigen können, werden vom Betreiber, soweit dies möglich ist, vorab online angekündigt und so vorgenommen, dass Ausfallzeiten nicht auftreten. Bei Unterbrechungen - aus welchen Gründen auch immer - können Ansprüche gegen den Betreiber nicht gestellt werden.

    Der Betreiber übernimmt im gesetzlich zulässigen Rahmen keine Gewähr dafür, dass die Dienstleistungen und Webseite von jusjobs frei von Computerviren oder anderen schädlichen Mechanismen sind. Sollten aufgrund der Nutzung von jusjobs Kosten – welcher Art auch immer – entstehen, trägt der Betreiber diese Kosten nicht. Der Betreiber schließt jegliche Gewährleistung aus.

    Der Betreiber kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die aus der Verwendung der Dienstleistungen und Inhalte von jusjobs, oder aus der Unmöglichkeit die Dienstleistungen und Inhalte von jusjobs zu nutzen, entstehen. Dies gilt insbesondere für direkte oder Folgeschäden, Schäden durch entgangenen Gewinn, Schäden durch Datenverlust, Schäden durch entgangene Geschäftsmöglichkeiten und Schäden durch Betriebsunterbrechung – außer der Schaden wird durch Vorsatz vom Betreiber verursacht.

    Für Fehlfunktionen, die nicht unmittelbar im Einflussbereich des Betreibers liegen, übernimmt der Betreiber keine Haftung. Solche Fehlfunktionen liegen insbesondere bei unsachgemäßer Bedienung durch den Kunden, ungeeigneter Soft- und/oder Hardware des Kunden, oder Ausfällen des Kommunikationsnetzes vor.

    Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Inhalte, deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Gesetzeskonformität von Webseiten Dritter, die auf jusjobs verlinkt sind und über jusjobs erreicht werden können.

    Der Betreiber ermöglicht mit jusjobs die Herstellung des Kontakts zwischen Arbeitgebern und Arbeitssuchenden. Die Haftung für Schäden im Zusammenhang mit deren Vertragsanbahnung ist ausgeschlossen.

  9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sprache

    Alle aus und im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen resultierenden Rechtsbeziehungen unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.

    Gerichtsstand ist, auch nach dem Ende der Geschäftsbeziehung, das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Betreibers. Für das gesamte Vertragsverhältnis und darüber hinaus ist die maßgebliche Sprache Deutsch.

  10. Schlussbestimmungen

    Sollten Bestimmungen, oder Teile von Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dadurch unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall dazu, die unwirksamen Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem mit ihnen angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Ziel am nächsten kommen.

    Zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Jegliche Änderung bedarf ausnahmslos der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgeben des Schriftformerfordernisses.

Abschnitt 2: Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

  1. Geltungsbereich

    TECjobs.at (folgend „TECjobs“) ist Österreichs juristisches Karriereportal und ein eigenständiges Webservice, das von der Candidatis GmbH (folgend „Betreiber“) betrieben wird. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Verbrauchern (folgend „Bewerber“) und dem Betreiber und regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner, die aus der Nutzung bzw. dem Angebot von jusjobs entstehen.

    Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf jusjobs veröffentlicht und erlangen nach Ablauf von 4 Wochen ab der Publizierung Rechtsgültigkeit, sofern der Bewerber bis dahin nicht schriftlich widerspricht.

  2. Registrierung und Profil

    Die Registrierung eines Profils ist für Bewerber kostenlos. Ein Anspruch auf Registrierung und die Erstellung eines Profils besteht nicht. Der Bewerber hat bei der Registrierung ein Passwort festzulegen und ist zur Geheimhaltung des Passwortes verpflichtet. Die Registrierung erfolgt durch eine Authentifizierung der angegebenen E-Mail-Adresse. Der Bewerber kann seine Profildaten jederzeit aktualisieren oder löschen.

    Bewerber haben das Recht, sich jederzeit an den Betreiber zu wenden, um Auskunft, Richtigstellung und Löschung der verarbeiteten Daten zu verlangen. Diese Begehren sind schriftlich an den Betreiber zu richten. Der Bewerber kann in seinen Privatsphäreeinstellungen festlegen, ob seine Daten für Arbeitgeber offen einsehbar oder anonymisiert einsehbar sind. Bei einer Löschung verpflichtet sich der Betreiber, sämtliche Daten des Bewerbers zu löschen.

  3. Rechte und Pflichten

    Der Bewerber ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unvollständige oder unrichtige Angaben im Profil entstehen. Der Bewerber ist nicht verpflichtet, auf Kontaktanfragen von Arbeitgebern zu reagieren, die über jusjobs erfolgen.

    Handlungsweisen des Bewerbers, die die Netzwerk- oder Systemsicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z. B. Einschleusen von Viren oder Trojanern), sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

  4. Datenschutz und Datenspeicherung

    Die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Bewerbers erfolgt gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Der Bewerber stimmt der Verarbeitung und Speicherung seiner Daten zu, insbesondere bei der Nutzung von Job-Abos oder Newslettern. Ist für die Nutzung von Services auf jusjobs die Angabe der E-Mail-Adresse des Bewerbers notwendig, stimmt der Bewerber der Verarbeitung und Speicherung der angegebenen Daten zu. Insbesondere bei der Nutzung von Job-Abos und/oder Newslettern stimmt der Bewerber zu, in unregelmäßigen Abständen E-Mails vom Betreiber zu erhalten.

    Der Betreiber ermöglicht Dritten (Arbeitgebern und Personaldienstleistern) gegen Entgelt Zugriff auf Lebenslaufprofile und somit Zugriff auf die erhobenen und gespeicherten Daten der Bewerber. In Profilen veröffentlichte Daten können je nach Privatsphäreeinstellung der Bewerber von Dritten genutzt und gespeichert werden. Eine Nutzung der Daten durch Arbeitgeber oder Personaldienstleister ist nur für den Zweck der Besetzung vakanter Stellen erlaubt.

  5. Automatisierter Lebenslauf-Abgleich

    jusjobs bietet eine Funktion zum automatisierten Abgleich des Lebenslaufs mit passenden Stellenangeboten. Bewerber können diesen Dienst aktiv nutzen, um in Echtzeit Vorschläge für passende Jobs zu erhalten. Diese Vorschläge basieren auf den durch die KI analysierten Qualifikationen und Präferenzen des Bewerbers. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass diese Funktion keine Garantie für eine tatsächliche Vermittlung oder Übereinstimmung bietet und lediglich eine Unterstützung bei der Suche darstellt.

  6. Beendigung der Geschäftsbeziehung

    Die Geschäftsbeziehung kann sowohl durch den Bewerber als auch durch den Betreiber jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden. Eine Kündigungsfrist ist nicht erforderlich.

  7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sprache

    Alle aus und im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen resultierenden Rechtsbeziehungen unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Betreibers. Für das gesamte Vertragsverhältnis und darüber hinaus ist die maßgebliche Sprache Deutsch.

  8. Schlussbestimmungen

    Sollten Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem mit ihnen angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Ziel am nächsten kommen.

Abschnitt 3: Nutzung von KI-Diensten

  1. Geltungsbereich und Beschreibung der KI-Dienste

    JUS AI ist die KI-Technologie von jusjobs, die vom Betreiber Candidatis GmbH angeboten wird. JUS AI nutzt Technologien von OpenAI, um verschiedene Funktionen bereitzustellen, die sowohl Unternehmen als auch Bewerber bei der Stellensuche, der Analyse von Karrieremöglichkeiten und der Optimierung von Stellenangeboten unterstützen. Die Nutzung der durch JUS AI angebotenen Dienstleistungen erfolgt auf freiwilliger Basis und richtet sich nach den im Folgenden beschriebenen Bedingungen.

  2. Datenschutz und Anonymisierung

    • Datenübermittlung und Anonymisierung: Bei der Nutzung der JUS AI-Funktionen können personenbezogene Daten des Bewerbers verarbeitet werden, insbesondere Lebenslaufdaten und Stellenanzeigen. Um den Datenschutzbestimmungen der DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) zu entsprechen, erfolgt die Übermittlung dieser Daten an OpenAI in anonymisierter und verschlüsselter Form.
    • Definition und Grenzen der Anonymisierung: Bevor Daten an OpenAI übermittelt werden, werden alle direkten Identifikatoren (wie Name, Adresse, Kontaktdaten) entfernt. In Fällen, in denen eine vollständige Anonymisierung nicht praktikabel ist, können die Daten pseudonymisiert werden.
    • Datenverarbeitung durch OpenAI: Der Betreiber stellt sicher, dass geeignete vertragliche Vereinbarungen, wie etwa Standardvertragsklauseln (SCCs), abgeschlossen werden, um den Schutz der Daten gemäß den DSGVO-Anforderungen sicherzustellen.
  3. Haftungsausschluss und Verbindlichkeit der JUS AI-Ergebnisse

    Die durch JUS AI bereitgestellten Ergebnisse und Analysen sind ausschließlich als Empfehlungen zu verstehen und nicht rechtlich bindend. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der durch JUS AIgenerierten Informationen und Analysen.

  4. Verbot der Nutzung automatisierter Systeme in Kombination mitJUS AI

    Die Nutzung automatisierter Systeme zur Abfrage oder Verarbeitung von Daten in Kombination mit JUS AI ist streng untersagt. Bei einem Verstoß behält sich der Betreiber das Recht vor, die betroffenen Zugänge zu sperren und rechtliche Schritte einzuleiten.

  5. Datenschutz und Datensicherheit

    Die Verarbeitung der Daten durch JUS AI erfolgt unter strikter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften. Der Betreiber haftet jedoch nicht für Schäden, die durch unvorhersehbare oder unvermeidbare Sicherheitsvorfälle entstehen, es sei denn, diese sind auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Betreibers zurückzuführen.

  6. Schlussbestimmungen zu JUS AI

    Sollten Bestimmungen dieses Abschnitts unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Umfang derJUS AI-Dienstleistungen jederzeit zu ändern oder anzupassen, insbesondere, wenn dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Änderungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise mitgeteilt.